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Telekolleg 2000 - 2002 |
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Sozialkunde |
12. Ende der Konfrontation?
Neue Sicherheitssysteme gesucht
- Bilateralität
- Bezeichnung für die enge Beziehung zwischen zwei Staaten
- Gegenbegriff: kollektives Sicherheitssystem
Bipolarität
Bezeichnung für die Struktur des internationalen Staatensystems zwei rivalisierende Machtzentren bzw. Führungsmächte sind allein bestimmend und kontrollieren das internationale Geschehen (ehem. USA und UdSSR) Gegenbegriff: Multipolarität Kollektives Sicherheitssystem
staatenübergreifendes Sicherheitssystem Konflikte werden auf der Basis von gemeinsam verabredeten Regeln und Organen gewaltfrei geschlichtet gemeinsam werden Sanktionen gegen Aggressoren verhängt KSZE/OSZE
Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zuerst 1975 in Helsinki dann feste Organisation: Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (1995) versucht den Frieden in Europa zu festigen NATO
North Atlantic Treaty Organisation gegründet 1949 als kollektives Sicherheits- und Defensivbündnis versteht sich als Militärallianz zur Erhaltung von Freiheit und Demokratie Mitgliedstaaten: USA, Kanada und 14 europäische Staaten Status-Quo-Politik
Politik, die den eigenen "Besitzstand" zu wahren versucht gesteht das aber auch dem politischen Gegner zu die jeweiligen Einflusszonen werden somit respektiert Stellvertreterkriege
Trotz Status-Quo-Politik haben USA und UdSSR ihren Einflussbereich auch in den "Dritte Welt Ländern" ausgedehnt Kriege (z. B. Vietnam, Afghanistan, Afrika, Zentralafrika) Vermeidung jedoch einer direkten militärischen Konfrontation WEU
kollektives Verteidigungsbündnis das stufenweise zum "Verteidigungsarm" der EU ausgebaut werden soll
Entstehung der Bipolarität
der "Kalte Krieg" zwischen USA und UdSSR führte zu zwei gegenseitigen machtpolitischen Interessen beide Seiten hielten ihr Gesellschaftsmodell für das einzig richtige Bipolarität führte zur Teilung Europas in zwei sich feindlich gegenüberstehenden Machtblöcken, getrennt durch den Eisernen Vorhang Im Osten setzte die UdSSR ihre Interessen durch Im Westen akzeptierten die Bündnispartner freiwillig die führende Rolle der USA Bildung einer "blockfreien Bewegung" von vielen neutralen Staaten Von der Entspannungspolitik zum Ende des Ost-West-Konflikts
Phase der Entspannung in den sechziger Jahren die Großmächte wußten um die unkalkulierbaren Risiken, die ein Atomkrieg mit sich bringen könnte 1987 INF-Vertrag (völlige Vernichtung aller nuklearen Mittelstreckenraketen) 1990 VKSE-Abkommen (Reduzierung konventioneller Streitkräfte und strategischer Atomwaffen - START-1-Vertrag zw. George Bush und Gorbatschow) Durchbruch: Reagan - Gorbatschow Þ Glasnost (= Öffentlichkeit), Perestroika (= Umbau)Zusammenbruch des kommunistischen Regimes unter dem Druck der Reformbewegungen Durchsetzung des marktwirtschaftlichen Systems Wiedervereinigung BRD/DDR 1990 (Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze und Abrüstung der Bundeswehr) 1990 Erklärung der Unabhängigkeit der baltischen Staaten 1991 Auflösung des Warschauer Paktes als militärisches Bündnis 1991 Gründung der GUS "Gemeinschaft Unabhängiger Staaten" (Russland, Ukraine, Weißrussland) - alle anderen Republiken traten bei - Ende 1991 Auflösung der UdSSR 1992 Auflösung des Warschauer Paktes als politische Organisation Wandel der internationalen Beziehungen und die neuen Probleme
Entstehung einer multipolaren Welt
- ausgelöst durch das Ende des Ost-West Konflikts
- mehrere Kraftzentren sind entstanden (EU, China, Japan, Indien)
- Nord-Süd-Gegensatz zwischen den Industriestaaten der Länder der "Dritten Welt" gewinnt immer größere Bedeutung
starker Prozess der Regionalisierung Der Weg Russlands zu Marktwirtschaft und pluralistisch-parlamentarischer Demokratie erweist sich als sehr schwierig gegensätzliche Tendenzen in Europa
- Nationalstaat erlebt eine Renaissance (Bsp. Jugoslawien)
- ethnische und religiöse Minderheiten melden ihre Ansprüche auf Autonomie an
- manche verlangen einen eigenen Staat
- andere wollen als Minderheit anerkannt werden um ihre Identität zu wahren
fehlende Kontrolle über die Massenvernichtungswaffen und den internationalen Waffenhandel fortschreitende Umweltzerstörung Gründung der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organisation) Konzeptionen einer Friedenssicherung
Frieden = Abwesenheit von Krieg (?) eingeschränkter Friedensbegriff
- Gewalt lediglich als personale Gewalt in den zwischenstaatlichen Beziehungen
- Friedenssicherung beschränkt sich auf Kriegsverhütung
- Militär muss nicht eingreifen
erweiterter Friedensbegriff = auch sozialer und gesellschaftlicher Frieden erweiterte Begriffe von Gewalt und Frieden (nach J. Galtung)
- Personale Gewalt (direkte)
- Abwesenheit von struktureller Gewalt
- positiver Friede
- Strukturelle Gewalt (indirekte)
- Abwesenheit von personaler Gewalt
- negativer Friede
Ursachen der strukturellen Gewalt
- ökonomische, soziale oder strukturelle Elemente der Gewalt
Ziele einer erweiterten Friedenskonzeption
- Freiheit und Gerechtigkeit
- Erfüllung grundlegender Lebensbedürfnisse (Freiheit von Hunger, Elend und Ausbeutung)
UNO
1945 Gründung der Vereinten Nationen (50 Staaten) Aufgaben
- die Charta der UNO verfolgte das Konzept der kollektiven Sicherheit
- die Völkergemeinschaft sollte mit militärischen oder nichtmilitätischen Mitteln die Sicherung bzw. Wiederherstellung des Friedens erzwingen können
wichtige Institutionen der UNO
- Generalversammlung
- alle Staaten sind mit jeweils einer Stimme gleichberechtigte Mitglieder
- Grundsätze: Universalität und Kollegialität
- verabschiedete Resolutionen haben nur empfehlenden Charakter
- Sicherheitsrat
- 5 ständige Mitglieder (USA, Russland, VR China, Taiwan, Großbritannien, Frankreich)
- und 10 nichtständige Mitglieder (alle 2 Jahre von der Generalversammlung nur gewählt
Erweiterung der Handlungsfähigkeit der UNO am Ende des kalten Krieges
- Beispiel: Golfkrieg, Forderung des Sicherheitsrates an Lybien zwei mutmaßliche Flugzeugattentäter auszuliefern
- die UNO weitete ihr Verständnis von Friedenssicherung auf innerstaatliche Konflikte aus
- neue Entwicklung im Völkerrecht (Verbot über die Einmischung der UNO in die inneren Angelegenheiten eines Staats gilt nicht mehr uneingeschränkt)
Erfolge der UNO zu Beginn der 90er Jahre
- Entlassung Namibias in die Unabhängigkeit
- Ende des Bürgerkriegs in Nicaragua
Mißerfolge
- Somalia 1992-95
- Jugoslawien-Konflikt
Probleme der UNO
- es hängt von der Bereitschaft der Staatengemeinschaft ab, eine Politik im Sinne des erweiterten Friedensbegriffs durchzusetzen
- UNO muss ihre Strukturen der veränderten Weltlage anpassen
- Mitglieder auf mehr als 190 gestiegen, andere Verteilung der Sitze ist notwendig
- Einstimmigkeit sollte durch die qualifizierte Mehrheit ersetzt werden
Von der KSZE zur OSZE
1972 Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
- Teilnehmer USA, Kanada und 33 europäische Staaten
- Ost und West wollten ein geregeltes Miteinander erreichen
- Die Sowjetunion strebte eine Anerkennung des Status quo und eine Absicherung ihres Einflussbereiches in Europa an
- Der Westen forderte die Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte
Schlussakte von Helsinki 1975
- beide Ziele wurden festgeschrieben
KSZE-Konferenz 1990 in Paris gilt als die notarielle Beendigung des Kalten Kriegs
- Folgende Verträge wurden unterzeichnet
- Konventionelle Streitkräfte (VKSE)
- ein Abkommen über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM)
- die Charta für ein Neues Europa
- Konferenzteilnehmer verpflichten sich, in ihren Staaten die Demokratie anzuerkennen
- die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft einzuführen
- die Menschenrechte zu achten
- Rechte und Entfaltungsmöglichkeiten nationaler Minderheiten
1995 Umbenennung der KSZE in OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa)
- Entscheidungen können nur einstimmig getroffen werden
- muss auf von NATO, EU oder WEU gestellte Truppen zurückgreifen
- sie ist auf die Zusammenarbeit mit der UNO angewiesen
Die NATO vor einem neuen Selbstverständnis
dieser Punkt wird noch erarbeitet und wird am 11.03.2002 fertiggestellt werden.